Yesbo Blog-Netzwerk

Die Verbraucherzentrale Hessen warnt vor einer neuen Betrugsmasche im Internet. Auf der Suche nach kostenloser Software könnten Verbraucher auf der Seite www.top-of-software.de in eine Falle tappen, teilte die Zentrale am Donnerstag in Frankfurt mit.

Die Kunden sollen dann für die gesamte Laufzeit einen Gesamtbetrag von 192 Euro bezahlen. Die Hinweise auf die entstehenden Kosten finden sich den Angaben zufolge “nur in den allgemeinen Geschäftsbedingungen und unscheinbar am Rand der Anmeldemaske”. Bereits aus diesem Grund komme es in Fällen wie diesen nicht zu einem Vertragsverhältnis, das “eine Kostenpflicht begründen würde”, sagte ein Rechtsanwalt der Verbraucherzentrale.

Die Verbraucherzentrale rät den Betroffenen, das Geld nicht zu bezahlen, sondern den Vertragsschluss zu bestreiten und zu widerrufen. Zugleich machen die Verbraucherschützer darauf aufmerksam, dass Nutzer über den im Impressum genannten Geschäftsführer der Antassia GmbH auf weitere Internetseiten stoßen, wo sie mit einer ähnlichen Masche anlgelockt werden.

Auf einer US-Fernstraße hat es erneut einen Vorfall mit einem unkontrolliert beschleunigenden Toyota gegeben: Der 61-jähriger Fahrer eines Toyota Prius war auf der viel befahrenen Interstate 8 bei San Diego in Kalifornien unterwegs, als er nach Angaben der Autobahnpolizei merkte, wie sein Wagen von alleine immer schneller wurde. Obwohl er schließlich rund 145 Stundenkilometer schnell war, schaffte der erschreckte Fahrer es, die Polizei anzurufen.

Per Lautsprecher wiesen die Polizisten den Mann an, durch wiederholte Betätigung der Handbremse und dann Abschalten des Motors abzubremsen. Als der Toyota langsamer wurde, setzte sich ein Polizeiwagen vor ihn, fuhr in eine Haltebucht und brachte mit der hinteren Stoßstange das Auto endgültig zum Stehen. Der Vorfall wurde just an dem Tag bekannt, als Toyota mit einer technischen Demonstration Vorwürfe entkräften wollte, Probleme mit dem elektronischen Kontrollsystem hätten zu plötzlicher und ungewollter Beschleunigung geführt.

Toyota hatte in den vergangenen Monaten weltweit wegen Schwierigkeiten mit Gaspedalen und Bremsen mehr als acht Millionen Fahrzeuge in die Werkstätten zurückrufen müssen, darunter sechs Millionen in den USA. Das Problem mit dem klemmenden Gaspedal wollte der Hersteller mit dem Einsetzen eines zusätzlichen Bauteils beheben. In den USA werden mittlerweile 52 Todesfälle mit den technischen Problemen bei Toyota-Fahrzeugen in Verbindung gebracht. Die Zahl der eingegangenen Beschwerden über plötzliche und ungewollte Beschleunigung von Toyota-Autos stieg Medienberichten zufolge auf 3300.

Die Strompreise müssten nach Ansicht von Verbraucherschützern derzeit eigentlich sinken: An der Strombörse in Leipzig seien die Großhandelspreise für Strom seit 2009 im Schnitt um 40 Prozent gesunken, sagte der Energieexperte des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), Holger Krawinkel. “Der Wettbewerb funktioniert nicht. Strom hätte schon längst billiger werden müssen.”

Das Verbraucherportal Verivox errechnete laut der “Bild”-Zeitung, dass Stromkunden seit Jahresbeginn aufgrund von Preiserhöhungen im Schnitt sechs Prozent mehr für ihren Strom zahlen müssen. Krawinkel zufolge müssten bei einem funktionierenden Wettbewerb allerdings bis Jahresende Preissenkungen von mindestens zehn Prozent bei den Verbrauchern ankommen.

Fast die Hälfte der Deutschen hat nach der Finanzkrise kein Vertrauen mehr in die Banken. In die deutschen Finanzinstitute verloren 43,1 Prozent der Bundesbürger ihr Vertrauen und in ihren persönlichen Bankberater immerhin noch 41,6 Prozent, wie aus einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Marktforschungsunternehmens GfK im Auftrag der Berliner Agentur “diffferent” hervorgeht. Vor allem die Älteren von 51 bis 65 Jahren trauen den Banken nicht mehr. In dieser Altersgruppe verloren 60,2 Prozent ihr Vertrauen. Dagegen vertrauen trotz Finanzkrise nach wie vor zwei Drittel (65,3 Prozent) der jüngeren Generation von 18 bis 34 Jahren den deutschen Banken.

Die Marken der jeweiligen Banken wurden laut der Studie durch die Krise sehr unterschiedlich in Mitleidenschaft gezogen. Die öffentlichen-rechtlichen Institute stehen dabei an der Spitze. Das Marken-Ranking führen die Sparkassen mit einem für die Untersuchung entwickelten Stärke-Index von 49,3 an, gefolgt von den Volksbanken und Raiffeisenbanken mit einem Wert 42,8. Vor allem die Marken der Privatbanken büßten dagegen bei den Kunden an Attraktivität und Stärke ein. So erreichte die Deutsche Bank den Wert 33,9, die Commerzbank 27,7, die Citibank 24,5 und die HypoVereinsbank 20,8. Die Postbank kam immerhin auf 37,5. Stärker schnitten die Direktbanken ab. Die ING DiBa kam auf 41,0 und die DKB auf 35,4.

In Baden-Württemberg darf ab dem 1. März außerhalb von Gaststätten nachts kein Alkohol verkauft werden. An diesem Tag trete wie geplant eine von der schwarz-gelben Landesregierung beschlossene Änderung im Ladenschlussgesetz in Kraft, teilte das Innenministerium in Stuttgart am Freitag mit.

CDU und FDP hatten sich im vergangenen Jahr darauf geeinigt, den Verkauf alkoholischer Getränke zwischen 22 Uhr und 5 Uhr an allen Verkaufsstellen zu verbieten, um den Alkoholmissbrauch und damit zusammenhängende Gewalttaten einzudämmen. Baden-Württemberg ist das erste Bundesland, das sich zu einer derartigen Maßnahme entschloss. Als Verkaufsstellen gelten unter anderem Kioske sowie Tankstellen. “Mit dem Gesetz haben wir die Voraussetzungen geschaffen, nächtlichen alkoholbedingten Straftaten und Ordnungsstörungen im öffentlichen Raum wirksamer entgegenzutreten”, erklärte Innenminister Heribert Rech (CDU).

Ausgenommen von dem Verbot sind nach Angaben des Innenministeriums Hofläden, Verkaufsstellen von landwirtschaftlichen Betrieben sowie Läden innerhalb der Terminals von Flughäfen. Die jeweiligen Regierungspräsidien könnten bei lokalen Festen oder Märkten zudem Ausnahmen genehmigen. Auch der “Gassenschank” – der Außerhaus-Verkauf von Alkohol in Gaststätten – bleibt weiterhin gestattet.

Multimediahandys werden in diesem Jahr nach Einschätzung von Experten boomen. Der Absatz sogenannter Smartphones werde 2010 voraussichtlich um 47 Prozent auf 8,2 Millionen Geräte steigen, sagte der Branchenverband Bitkom auf Basis aktueller Daten des European Information Technology Observatory (EITO) voraus. Damit werde jedes dritte neue Handy in Deutschland ein Smartphone sein. Im vergangenen Jahr war es demnach noch jedes fünfte.

Insgesamt dürften in diesem Jahr 28 Millionen Handys verkauft werden, schätzte Bitkom. Das wäre ein Plus von vier Prozent, nachdem die Handyverkäufe im Krisenjahr 2009 noch um drei Prozent geschrumpft waren.

Smartphones dürften den Bitkom-Schätzungen zufolge auch günstiger werden. So rechnet der Branchenverband trotz der Zunahme der Verkäufe um fast die Hälfte nur mit einem Plus von einem Drittel bei den Umsätzen. Wachsen dürften dagegen die Umsätze mit mobilem Internet: Die Datendienste im Mobilfunknetz dürften laut Bitkom-Prognose um acht Prozent wachsen. Einen weiteren Schub soll gegen Jahresende die sogenannte vierte Generation (4G) der Mobilfunknetze bringen, die sogenannte LTE-Technik. Diese bietet deutlich schnelleres Internet und könnte dann Internet per DSL oder Kabelanschluss Konkurrenz machen.

Smartphones erleben einen Boom, seit der US-Computerhersteller Apple sein iPhone auf den Markt gebracht hat. Inzwischen gibt es eine Vielzahl vergleichbarer Angebote anderer Hersteller. Zudem sind auch günstige Smartphones mit weniger Funktionen zu haben, die teils für weniger als 100 Euro verkauft werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherigen Hartz-IV-Leistungen für verfassungswidrig erklärt. Dem in Karlsruhe verkündeten Urteil zufolge muss der Gesetzgeber bis zum Jahresende die Leistungen neu fassen und für Kinder grundsätzlich neu berechnen. Schon bis dahin können Hilfebedürftige ergänzende Leistungen beanspruchen, wenn dies für ein menschenwürdiges Existenzminimum erforderlich ist.

Die bisherigen Hartz-IV-Sätze sind dem Urteil zufolge allerdings nicht “evident unzureichend”. Rückwirkend höhere Leistungen für die knapp sieben Millionen Betroffene lehnte das Bundesverfassungsgericht daher ab. In der mündlichen Urteilsbegründung sagte Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier, die Höhe der Leistungen sei aus dem Grundgesetz nicht direkt abzuleiten. Die gegenwärtigen Sätze seien aber “nicht in verfassungsmäßiger Weise ermittelt worden”. Der Gesetzgeber müsse sie daher “in einem transparenten und sachgerechten Verfahren” neu berechnen.

Die gegenwärtigen Hartz-IV-Leistungen gehen von einer “Eckregelleistung” von 359 Euro aus. Dieser wurde aus dem Einkommen und Verbrauch der ärmsten 20 Prozent der Alleinstehenden berechnet. Partner und Jugendliche bekommen davon 80 Prozent (287 Euro), Kinder zwischen sieben und 14 Jahren 70 Prozent (251 Euro), jüngere Kinder 60 Prozent (215 Euro). Hinzu kommen die Ausgaben für eine “angemessene” Unterkunft und Heizung und gegebenenfalls “Mehrbedarfszuschläge” für bestimmte Gruppen, etwa Alleinerziehende. Inzwischen bekommen Schulkinder noch 100 Euro je Schuljahr extra.

Die gewählte Berechnungsmethode sei durchaus zulässig, bestätigte das Bundesverfassungsgericht. Von dem so ermittelten Bedarf seien bei den Erwachsenen aber unzulässige Abschläge gemacht worden. So gebe es etwa Abzüge für Pelze und Segelflugzeuge, ohne dass geprüft worden sei, ob das unterste Einkommens-Fünftel dafür überhaupt Geld ausgibt.

Zudem bilde die Berechnung nur einen durchschnittlichen Bedarf ab. Menschen, die in besonderen Situationen mehr brauchen, etwa für Kleidung in Übergrößen, könnten diesen Bedarf nicht decken. Eine Härtefallregelung müsse daher zwingender Teil der Neuregelung sein, forderte das Bundesverfassungsgericht. Betroffene könnten entsprechende Zuschläge aber schon ab sofort geltend machen; bezahlen muss dies nach dem Karlsruher Urteil der Bund.

Besonders scharf rügte das Bundesverfassungsgericht die Leistungen für die rund 1,7 Millionen betroffenen Kinder. Der Gesetzgeber habe hier jegliche eigenständigen Ermittlungen unterlassen. “Schätzungen ins Blaue hinein” seien aber mit den Anforderungen des Grundgesetzes an ein menschenwürdiges Existenzminimum nicht vereinbar, sagte Papier. Ausgaben für Schulsachen gehörten “zum existenziellen Bedarf eines Kindes”, blieben bislang aber unberücksichtigt. Wie die pauschalen Prozentsätze so sei auch der neue Zusatzbetrag von 100 Euro je Schuljahr “offensichtlich freihändig geschätzt”.

Die gesetzlichen Krankenkassen haben Vorwürfe zurückgewiesen, sie würden ihre Finanzlage verschleiern und Einsparungen durch Arzneimittel-Rabattverträge ihren Versicherten vorenthalten. Ohne die Einsparungen durch die Rabattverträge hätten viele Krankenkassen vermutlich bereits im vergangenen Jahr Zusatzbeiträge erheben müssen, erklärte die stellvertretende Sprecherin des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Ann Marini. Sie reagierte damit auf Vorwürfe des Deutschen Apothekerverbandes (DAV).

Der DAV-Vorsitzende Fritz Becker hatte den Krankenkassen vorgeworfen, sie würden Einsparungen durch Arzneimittel-Rabattverträge nicht an die Versicherten weitergeben. “Die Kassen verheimlichen ihren Versicherten eine Milliarden-Einsparung”, sagte Becker der “Bild”-Zeitung. Mit dem Geld könnten Millionen Versicherte entlastet werden, die jetzt von Zusatzbeiträgen bedroht seien. Nach Schätzungen des DAV sparen die Krankenkassen über Rabattverträge jährlich deutlich mehr als eine Milliarde Euro ein. Becker äußerte die Befürchtung, mit diesem Geld würden “steigende Verwaltungsausgaben gegenfinanziert”.

Marini wies den Vorwurf steigender Verwaltungskosten zurück. Das Gegenteil sei der Fall. Die Verwaltungskosten der gesetzlichen Krankenkassen lägen “bei lediglich fünf Prozent und sind im Vergleich zu den Vorjahren prozentual sogar leicht gesunken”, hob sie hervor.

Mit Blick auf die von mehreren Kassen angekündigten Zusatzbeiträge sagte Marini, keine Krankenkasse erhebe gerne Zusatzbeiträge. Vielmehr unternähmen sie alles, um solche Beiträge durch interne Rationalisierung, effizientere Verträge, das Auflösen von Rücklagen oder durch Fusionen zu verhindern. Da der Gesundheitsfonds jedoch mit vier Milliarden Euro unterfinanziert sei, seien Zusatzbeiträge “die logische Konsequenz”.

Mehrere gesetzliche Kassen wollen einen pauschalen Zusatzbeitrag von acht Euro im Monat von ihren Versicherten erheben. Die Pauschale können sie ohne Einkommensprüfung einfordern. Einzelne Kassen haben inzwischen angekündigt, einen noch höheren Beitrag zu nehmen, der ein Prozent des beitragspflichtigen Einkommens und damit 37,50 Euro im Monat nicht überschreiten darf.

Vom geplanten Rückruf bei Toyota wegen klemmender Gaspedale sind in Deutschland mehr als 200.000 Autos betroffen. Wie eine Sprecherin von Toyota in Köln der Nachrichtenagentur AFP sagte, werden insgesamt 215.796 Autos in die Werkstätten zurückbeordert. Der Rückruf werde in Kürze offiziell erfolgen. Die würden in einem Brief vom Kraftfahrtbundesamt (KBA) über die Einzelheiten informiert. Kunden, die bereits vorab Fragen hätten, könnten sich bereits jetzt an ihre Händler wenden, sagte die Toyota-Sprecherin.

Toyota hat seit Herbst mit einer Pannenserie vor allem bei Gaspedalen in seinen Autos zu kämpfen, im Januar verschärfte sich die Lage. Zu Jahresbeginn kündigte der japanische Konzern den Rückruf von weltweit knapp 4,63 Millionen Fahrzeugen an, weil Gaspedale drohten, nicht mehr oder nur langsam in die Ausgangsposition zurückzukehren. Weitere 5,3 Millionen Autos rief Toyota seit Herbst zurück, weil hier die Gefahr bestand, dass sich die Fußmatten mit den Gaspedalen verhaken. Davon wurden 1,1 Millionen im Januar in die Werkstätten zurückbeordert. Am Mittwoch wurde ein weiteres Problem mit den Bremspedalen beim Vorzeigemodell Prius bekannt, dessen Umfang aber noch unbekannt ist.

Der Rückruf von Millionen Toyota-Fahrzeugen wegen technischer Probleme mit den Gaspedalen kostet den japanischen Autohersteller nach eigenen Angaben einen Milliardenbetrag. Die erwarteten Kosten für die Pannenserie gab Toyota mit bis zu 180 Milliarden Yen (rund 1,4 Milliarden Euro) an. Die Summe setze sich aus Reparaturkosten bei den betroffenen Wagen und Verkaufsausfällen zusammen.

Der Softwareriese Microsoft prüft eine neue Sicherheitslücke in seinem Internet Explorer (IE). Die Lücke im Browser des Unternehmens öffne Angreifern möglicherweise den Zugang zum Computer der Nutzer, teilte das US-Unternehmen am Mittwoch (Ortszeit) mit. Betroffen sind demnach vor allem Computer mit dem älteren, aber noch weit verbreiteten Betriebssystem Windows XP. Auf den Betriebssystemen Windows Vista und Windows 7 schütze hingegen der standardmäßig aktivierte “geschützte Modus” vor Angriffen über die Sicherheitslücke.

Hingewiesen auf die Lücke wurde Microsoft von einer Computersicherheitsfirma. Microsoft prüft die Lücke nun und wird nach eigenen Angaben bei Bedarf eine Aktualisierung für seine Nutzer bereitstellen. Im Internet Explorer des Softwareriesen war erst kürzlich eine Sicherheitslücke entdeckt worden. Diese hatten unter anderem Hacker aus China für Angriffe auf Google und andere Großkonzerne ausgenutzt. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hatte die Lücke als “kritisch” bewertet und Computernutzern empfohlen, vorübergehend ein anderes Programm zum Anzeigen von Internetseiten zu verwenden. Inzwischen hat Microsoft ein Update für die Sicherheitslücke bereitgestellt.