Cookie-Richtlinien EU Gesetz

Was sind Cookies und Cookie Richtlinien in Deutschland

Cookies (engl. Keks) sind kleine Datenpakete, in denen Informationen über Ihr Surfverhalten auf einer von Ihnen besuchten Internetseite gespeichert sind und die nach dem Besuch der Internetseite auf dem Computer, Handy oder Tablet abgelegt werden.

Cookies stellen zwar kein direktes Sicherheitsrisiko dar, weil sie keine ausführbaren Programme sind, aber sie werden eingesetzt um Internetseiten auf die persönlichen Wünsche des Nutzers zuzuschneiden und Unternehmen setzen Cookies gerne für gezielte Werbung ein. Außerdem hinterlässt man auf öffentlich zugänglichen Computern (z.B. im Internetcafé) durch Cookies seine persönlichen Daten auf dem Computer und der nächste Benutzer kann diese zu seinem Vorteil nutzen oder auch in Ihrem Profil bei sozialen Netzwerken stöbern, da diese Benutzerinformationen meist aktiv abgemeldet werden müssen, was den meisten Nutzern nicht bekannt ist.Cookie-Richtlinien

Bei den Cookies unterscheidet man zwischen den dauerhaften Cookies, die über Monate und Jahre auf dem Gerät verbleiben und über einen sehr lange Zeitraum von Monaten oder Jahren das Nutzungsverhalten des Anwenders protokollieren und den Session-Cookies, die automatisch immer dann gelöscht werden, wenn der Browser geschlossen wird. Die dauerhaften Cookies müssen immer manuell gelöscht werden, aber in den Browseroptionen hat man die Möglichkeit permanent einzustellen, ob und von welcher Internetseite Cookies gespeichert werden dürfen und wann diese gelöscht werden.

Generell dürfen Internetseitenbetreiber nur Cookies auslesen, die sie selbst gesetzt haben. Es gibt aber auch Drittanbieter, die Werbebanner oder ähnliches auf einer Internetseite platzieren und hiermit eigene Cookies setzen, um durch das Surfverhalten ein umfangreiches Profil zu erhalten.

In Deutschland ist derzeit durch die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation 2002/58/EG und den § 15 Abs. 3 TMG geregelt, dass es den Internetseitenbetreibern durchaus erlaubt ist, Cookies zu verwenden, sofern der Nutzer der Verwendung nicht widerspricht.

Die neue Cookie-Richtlinie vom 25.November 2009 zur Änderung er Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (Cookie-Richtlinie) regelt dieses in Artikel 5 Absatz 3 nun wie folgt:

„Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Benutzung elektronischer Kommunikationsnetze für die Speicherung von Informationen oder den Zugriff auf Informationen, die im Endgerät eines Teilnehmers oder Nutzers gespeichert sind, nur unter der Bedingung gestattet ist, dass der betreffende Teilnehmer oder Nutzer gemäß der Richtlinie 95/46/EG klare und umfassende Informationen insbesondere über die Zwecke der Verarbeitung erhält und durch den für diese Verarbeitung Verantwortlichen auf das Recht hingewiesen wird, diese Verarbeitung zu verweigern…“

Das bedeutet, dass es nicht mehr ausreicht, dass der Nutzer der Verwendung seiner Informationen widerspricht, sondern er muss durch den Betreiber der Internetseite klar und umfassend über die Speicherung und den Zugriff auf Informationen auf seinem Endgerät (Computer, Smartphone, Tablet) informiert worden sein und ausdrücklich darin einwilligen.

EU-Richtlinien haben aber keine unmittelbare Wirkung auf das nationale Recht der EU-Mitgliedsstaaten, sondern bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Umsetzung und enthalten deshalb in der Regel Umsetzungsfristen, nach denen die Mitgliedsstaaten die Richtlinien in das nationale Recht umsetzen müssen.

In Deutschland fehlt es bislang an der offiziellen Umsetzung in das deutsche Recht, weil die deutsche Bundesregierung und die EU-Kommission zu der Ansicht gelangt sind, die gegenwärtige deutsche Rechtslage sei bereits im Einklang mit den Vorgaben aus der Cookie-Richtlinie. Allerdings ist diese Ansicht sehr irritierend, weil in Deutschland bisher das Opt-Out-Verfahren gilt, also dass der Nutzer zustimmt, weil er nicht widersprochen hat. Demgegenüber sieht die EU-Cookie-Richtlinie das Opt-In-Verfahren vor, bei dem der Nutzer sein ausdrückliches Einverständnis geben muss.

Rechtssicherheit wird es in Deutschland zukünftig wohl erst geben, wenn entweder die Cookie-Richtlinie offiziell ins deutsche Recht umgesetzt wurde oder aber die Internetseitenbetreiber durch Urteile der Gerichte Rechtssicherheit erlangen. Solange die Klarstellung durch den Gesetzgeber nicht erfolgt ist, sollten Betreiber von Internetseiten eine Lösung finden, den Nutzer beim Öffnen der Website ausdrücklich über das Setzen von Cookies zu informieren und mit der weiteren Nutzung der Internetseite die ausdrückliche Einwilligung in die Verwendung der Cookies einzuholen.

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